Kommunalwahl 2011

Am 11. Sebtember ist es mal wieder soweit, die Bürgerpflicht ruft Euch an die Urnen.
Wer seiner Verantwortung eine Stimme geben will, hat die Gelegenheit zu diesem gedenkwürdigen Datum, Zukunft zu gestalten.
3 Stimmen hat jeder Wähler für den oder die Kandidaten seines Vertrauens zum Kreistag, zum Stadtrat und zum Ortsrat, jeweils drei – und als einmalige Besondererheit gibt es erstmalig in der Stadt die Abwahl der Bürgermeisterin, dafür sollte aber eine Stimme reichen.
Das tieftraurige Scheitern politischen Handelns zeigt sich in diesem nicht enden wollenden Schauspiel, das zwischen Farce und Groteske alles mitbringt, um als “Lustspiel des Grauens” in die deutsche Kommunalpolitik einzugehen.

Verbrannte Erde

Die Verkrustungen der Uslarer SPD, die sich über sämtliche Gremien und Institutionen der Stadt gelegt haben, sollten mit frischem, kompetenten und vor allem  unabhängigen Führungspersonal aufgebrochen werden. Stattdessen wurde dem geneigten Wähler Lokalpolitik als Reigen aus Eitel- und Unfähigkeiten vorgeführt.
Die Idee, Fachkompetenz zum Wohle der Stadt von außerhalb zu holen, ist eigentlich lobenswert. Die Erkenntnis, dass eigene Fähigkeiten nicht ausreichen, um den Problemen aussichtsreich zu begegnen, kann durchaus ein brauchbarer Ansatz sein, sie zu lösen.
Das Ergebnis aber war niederschmetternd.
Zwischen Halbherzigkeiten und Kurzschlussreaktionen, mangelnden Abstimmungen und übertriebenen Alleingängen hat man im Uslarer Rathaus nichts ausgelassen, um den Ruf der Gemeinde ins Lächerliche zu ziehen.
Die zerrütteten Finanzen nachhaltig zu ruinieren und jedwede Perspektive außer Sichtweite zu rücken, erledigte man so nebenbei.

Amtsenthebungsverfahren

Was für abartige Konstellationen diese Vorgehensweise hervor bringen kann, ist zurzeit in Goslar zu bestaunen, wo der SPD-Bürgermeister wegen erwiesenem Größenwahn mit 87% vom Bürger aus dem Amt gewählt wurde.
Das hat zur Folge, dass die Goslarer zwischen einem FDP-Kandidaten und einem von der CSU zu entscheiden haben und sich fragen müssen, wo sie da eigentlich hingekommen sind

Frau Daskes Abwahl im Stadtrat war dann der politische Offenbarungseid der SPD, dem sich die CDU vollinhaltlich angeschlossen hatte.
Die Abwahl der Stadträte, die Frau Daske auf den Schild gehoben haben, um ihr dann Knüppel zwischen die Beine zu werfen, sollte ein einschneidendes Resultat dieser Kommunalwahl sein.
Jetzt will es keiner mehr gewesen sein und die kennen Rücktritt auch nur zum Anhalten mit dem Fahrrad. Außerdem tut man so, als müsste man jetzt das Schlimmste verhüten, weil man von der Bürgermeisterin mutwillig hintergangen und arglistig getäuscht wurde. Deren Abwahl scheint alternativlos zu sein, da sie anscheinend auch in der Verwaltung irreparable Flurschäden hinterlassen hat.
Auch wenn nichts Gerichtverwertbares gegen sie vorliegt, ist es kaum vorstellbar, dass Sie im neu gewählten Rat, den Rückhalt finden wird, um vernünftig Politik für die Stadt machen zu können und ordentlich zu regieren.

Diskussionsgrundlagenforschung

Ist Frau Daske eine Vollstreckerin von Sach- und Sparzwängen mit Hang zur Kompetenzdarstellung?
Oder besteht die Möglichkeit, die Lage soweit zu versachlichen, dass wieder vernünftige Politik im Uslarer Land gemacht werden kann?
Nur Vernunft ist alternativlos, es muss nichtmal die reine sein.

G.C. Lichtenberg, eine der imposantesten Geistegrößen aus der Region Südniedersachsen  kannte sich auch mit ganz verfahrenen Kisten bestens aus als er bemerkte:
“Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser werden wird wenn es anders wird; aber so viel kann ich sagen, es muß anders werden, wenn es gut werden soll.”

Ich kann dazu so viel sagen, dass es manchmal ein Anderer nur besser machen kann und dass es dann auch mal gut sein muss.

Was muss und wieso und überhaupt, dazu kann man mit der Kommentarfunktion Stellung nehmen, Mut machen oder Unmut äußern – aber bitte nicht beleidigend werden.