Als grüner Rat im bunten Getriebe der Stadt möchte ich allen danken, die mir ihre Stimme geliehen haben und besonders den Schoningern, die mich in den Ortsrat meines Heimatdorfes abgeordnet haben.
Die Mehrheitsverhältnisse in Uslar
CDU: Torsten Bauer, Gerd Kimpel, Georg-Wilhelm Elias, Stefan Sobotta , Elke Gropp, Roland Holz-Ebeling, Heinz Priesing, Bernd Reinke, Thomas Becker , Wilfried Fischer, Stefan Ellies, Edgar Leifheit
SPD: Wilhelm Pape-Lange, Dr. Hermann Weinreis, Volker Fuchs, Sonja Gierke , Harry Erfurt, Arno Riedke, Peter Leitritz, Peter Herbold, Gerhard Nolte, Adelheid Emunds
UWG (Unabhängige Wählergemeinschaft): Bernd Franke, Heidemarie Steingräber, Christiane Eichmann
Grüne: Volker Ruwisch, Hermann Fritz
Die Linke: Klaus Schomberg
Piratenpartei: Aljoscha Rittner
und Werner Driehorst
sind im Angesicht der Problemlage eine echte Herausforderung!
Die hier aufgelisteten Damen und Herren sind angetreten und gewählt worden sich ihr zu stellen.
Hallo Niedersachsen?
Martina Daske, die langsam zu einer Berühmtheit im Lokalfernsehen aufgebaut wird, wurde vom Wähler als Bürgermeisterin im Amt bestätigt. Ob der Wähler ihr damit einen Gefallen getan hat, bleibt abzuwarten.
Froh und entschlossen weiter zu machen ist ihre Absicht, Ihre Forderung nach Rücktritt aller, die ihre Abwahl betrieben haben und die auch im neu gewählten Rat bestimmend sind, kann auch mit dem größten Wohlwollen nicht als Rückkehr zur Sachpolitik gewertet werden.
Der Wähler hat ihr eine zweite Chance eingeräumt, um ihre Ideen (falls es denn welche gibt) vorzustellen und darzulegen wie diese Ideen umgesetzt werden könnten und nicht die Verwaltungsmitarbeiter.
Ihren Vorwurf, dass sie durch eine “Verleumdungskampagne” zur “willfährigen Marionette” gemacht werden sollte, hätte sie nur mit schonungsloser Öffentlichkeit begegnen können, stattdessen hat sie einen Maulkorberlass verordnet.
Verursacherprinzip mit Haftungsausschluss
Wilhelm Pape-Lange der SPD-Fraktionsvorsitzende hatte schon angekündigt Konsequenzen ziehen zu wollen, er hat nur noch nicht gesagt wohin.
Es haben ja schon viele Stadtregierungen einige Sachen vor die Wand gefahren, aber die Wand selbst erst mühevoll aufzustellen um dann mit allen Sachen voll davor zu fahren, ist eine interessante Neuerung, der sich auch das Fernsehen nicht verschließen kann. Und das Schönste ist, die Wand ist nicht mal umgefallen.
Die SPD-Fraktion wird gut beraten sein, nicht vor ihrem Spitzenkandidaten stehen zu bleiben, sondern sich ihrer Verantwortung für die völlig festgefahrene Lage zu stellen und die notwendigen Beschlüsse zu fassen.
Bauer Steckel
Das klingt nach einer Figur von Wilhelm Busch, ist aber vermutlich das Duo in Rat und Verwaltung, das die nähere Zukunft von Uslar bestimmen wird, nachdem die Unmöglichkeit festgestellt werden wird, den Aufttrag des Wählers an den neuen Stadtrat mit der Bürgermeisterin zusammen zu arbeiten (Torsten Bauer) erfüllen zu können.
Ahoi!
Herzlichen Glückwunsch zum Einzug in den Rat der Stadt Uslar. Es freut mich, dass die Grünen mit dabei sind.
Auch mir ist daran gelegen, ernste Sachpolitik im Stadtrat zu führen. Was bisher hinter den Kulissen passierte hat viele Bürger nur mit Entsetzen erfüllt. Dann keine Gründe offen zu legen und die Verantwortung auf die Wähler abzuwälzen, die Bürgermeisterin abzuwählen, zeigt zumindest mir, dass die Probleme sicherlich nicht nur von einer Seite kamen.
Sicherlich gibt es Vorgaben durch das Kommunalrecht, die dafür sorgen sollen, dass bestimmte Querelen eben nicht politisch vor dem Bürger ausgeschlachtet werden sollen. Es kann aber nicht zu einer kompletten Transparenzlosigkeit und Entmündigung des Bürgers führen. Was sollte er denn mit der Abwahl der Bürgermeisterin entscheiden sollen? Die Bürger wussten es nicht, darum scheiterte es.
Ich hoffe, dass wir ab November nicht die Altlasten ewig mitschleppen müssen. Aufarbeitung ist meiner Meinung nach wichtig, aber es darf die Themen nicht unterdrücken. Ansonsten laufen wir in die selbe Falle, wie der aktuell amtierende Stadtrat…
Beste Grüße vom Sollingrand – aus Schlarpe,
Aljoscha Rittner – Piratenpartei Niedersachsen