Frau Daske, deren offizielle Auftritte nach Bekanntgabe ihres Rückzuges durch die betonte Zurschaustellung von Normalität einen immer surrealeren Charakter angenommen hatten, gab weiter tapfer lächelnd die vom wütenden Geschick arglos Verfolgte, die von grauen Herren in abgedunkelten Hinterzimmern daran gehindert wurde, “kompetent,  engagiert und unabhängig für Uslar” Zukunft zu gestalten.

Waschküchenpsychologie

Der Vorwurf, man überziehe sie weiterhin mit einer rücksichtslosen Kampagne, konnte nur bedeuten, dass große Teile des Uslarer Rates ihre Meinung, dass sie mit ihrem Amt heillos überfordert war, beibehalten hatten.
Inwieweit sie selbst zu einer Einschätzung über die Fortführbarkeit ihrer Amtszeit gekommen war, kann nur spekuliert werden. Das Maß an Zerrüttungen und Verletzungen legt in der rückwärtigen Betrachtung nahe, dass sie schon in der langen Phase der Rekonvaleszenz, den festen Entschluss gefasst haben musste, 2010 das Weihnachtsgeschenk § 84 NkomVG anzunehmen und mit festem Tunnelblick das Datum der Pensionsberechtigung ins Auge zu fassen.
Die Abkürzung des Abwahlverfahrens führte nicht ganz zum Ziel, brachte aber ein wenig neuen Schwung in die Dramaturgie und ein paar frische Statisten auf die Bühne des Stadttheaters.

Kaffeesatzlesungen

Frau Daske hatte mit der gescheitertten Abwahl, die Initiative zurückgewonnen, wollte sie aber nicht wirklich ergreifen, sondern wahrscheinlich weiter auf Zeit spielen und die, die ihre Abwahl betrieben hatten, an der Nase rumführen. Dass dabei ein paar Frischlinge in die Irre geleitet wurden, inwieweit das Wählervotum umgesetzt werden konnte, und wie ernst ihre Forderungen an den neu gewählten Rat, sich gleich wieder aufzulösen, gemeint war, muss als geringfügige Kollateralbeschädigung bewertet werden.
Der Zukunftsvertrag als Arbeitsnachweis für die Berechtigung von Ruhestandsbezügen hat den finanziellen Spielraum der Politik in Uslar auf Laufstallgröße zusammen schrumpfen lassen. Das könnte durchaus eine Retourkutsche für die Kürzung der freien Verfügungsmittel der Bürgermeisterin gewesen sein, ist aber wahrscheinlich dann doch ein bisschen sehr weit hergeholt.

Realitätsorientierungstraining

Auf die Bitte einiger Wählerinnen, mich bei der Abwicklung der Uslarer Beteiligung an der Sozialstation Uslar/Bodenfelde um deren Belange zu kümmern, hatte ich versichert, mein Bestes tun zu wollen. Das hatte ich versucht, die Wirklichkeit hat mich allerdings einfach überrollt, meine Rolle als Gesellschafter changierte irgendwo zwischen Zuschauer und Statist. Die Entscheidungen waren alle im letzten Sommer getroffen worden, Protokolle davon nur für Beteiligte verfügbar und die Veräußerung der Uslarer Anteile wurde ganz unprätentiös vollstreckt.
Beim Albert-Schweitzer-Familienwerk suchen sie zurzeit einen Technischen Leiter, wenn die Sozialstation in nächster Zeit umzieht, wird man sich nicht wundern dürfen, wenn die Belegschaft mit GPS-Geräten bestückt wird auch nicht.
Gut, dass man sonst nichts zu tun hatte.

Karnevalsschachzüge

Die CDU wähnte Frau Daske am Zug, wollte sie aber selbst nicht abholen, die SPD schrieb ihr einen offenen Brief, sie solle sich der Straße annehmen, UWG und BRU standen an Bahnsteig und Straßenrand und versuchten, die olle Kamellen vergessen zu machen und gemeinsam in eine bessere Zukunft aufzubrechen, als der Weg abrupt zu Ende war.
Ein echter Neuanfang scheint möglich zu sein, es zeichnet sich jedoch ab, dass die alten Rivalitäten der großen Parteien erneut die Oberhand gewinnen könnten.
Sofortige Bürgermeisterneuwahlen oder Aufnahme von Fusionsgesprächen? Erst  Wahlen dann Gespräche? Ein erstes informelles Treffen mit den Spitzen aus Rat und Verwaltung ist terminiert, die Chance, dass es zu einer einvernehmlichen Vereinbarung kommt, ist nicht überwältigend. Die Gefahr, dass zügig in den Wahlkampfmodus übergegangen wird, scheint nicht unbeträchtlich.

Werteverfallsdatum

Der Bundespräsident aus Niedersachsen hat heute seine Mindesthaltbarkeit überschritten, die Staatsanwaltschaft in Hannover überprüft akribisch die weitere Verwendungsfähigkeit und ob die Ausstellung eines Strafbefehls die Zahlung des Ehrensolds verhindern kann.
Die Aufgaben, deren unverzügliche Lösung der Uslarer Kommunalpolitik aufgegeben ist, sollten nicht auf die lange Bank geschoben werden, ob dazu dringend eine neue Bürgermeisterin oder ein Bürgermeister gewählt werden muss, weiß ich nicht.
Die Immobilienpreise in unserer Region geraten zunehmend unter Druck, der Kampf um die Erhaltung der erforderlichen Infrastruktur duldet eigentlich keinen Aufschub. Es könnte passieren, dass bei der nächsten kleineren konjunkturellen Delle im ländlichen Gebiet größere Umstrukturierungen nicht zu vermeiden sein werden.
Wir sollten das Beste hoffen, aber mit dem Schlimmsten rechnen und vorallem nicht unnötig Streit anfangen.

Fusionsverhandlungsmarathon

Weitere Fusionen werden in naher Zukunft unumgänglich sein, das wird nicht nur auf kommunaler und Kreisebene forciert werden müssen, die Bundesländer in Norddeutschland sollten in der jetzigen Form einen Zusammenschluss nicht mehr allzulange hinauszögern können, sollte sich die Märkte eine tiefgehendere Schwächephase erlauben.
In Uslar dürfen wir es uns eigentlich nicht gestatten abzuwarten, bis Gemeinden die Zuschlagsreife der Kommunalaufsicht überschritten haben, sondern sollten aktiv und im Einvernehmen die gemeinsamen Vorteile erarbeiten.
Das Badeland hat eigentlich nur in einem größeren Verbund die Möglichkeit betrieben zu werden, und das auch nur wenn die nötigen Investitionen bereitgestellt werden.
Die Gefahr, dass Uslar sich allein dabei übernimmt, ist zu groß.

Am 11. Sebtember ist es mal wieder soweit, die Bürgerpflicht ruft Euch an die Urnen.
Wer seiner Verantwortung eine Stimme geben will, hat die Gelegenheit zu diesem gedenkwürdigen Datum, Zukunft zu gestalten.
3 Stimmen hat jeder Wähler für den oder die Kandidaten seines Vertrauens zum Kreistag, zum Stadtrat und zum Ortsrat, jeweils drei – und als einmalige Besondererheit gibt es erstmalig in der Stadt die Abwahl der Bürgermeisterin, dafür sollte aber eine Stimme reichen.
Das tieftraurige Scheitern politischen Handelns zeigt sich in diesem nicht enden wollenden Schauspiel, das zwischen Farce und Groteske alles mitbringt, um als “Lustspiel des Grauens” in die deutsche Kommunalpolitik einzugehen.

Verbrannte Erde

Die Verkrustungen der Uslarer SPD, die sich über sämtliche Gremien und Institutionen der Stadt gelegt haben, sollten mit frischem, kompetenten und vor allem  unabhängigen Führungspersonal aufgebrochen werden. Stattdessen wurde dem geneigten Wähler Lokalpolitik als Reigen aus Eitel- und Unfähigkeiten vorgeführt.
Die Idee, Fachkompetenz zum Wohle der Stadt von außerhalb zu holen, ist eigentlich lobenswert. Die Erkenntnis, dass eigene Fähigkeiten nicht ausreichen, um den Problemen aussichtsreich zu begegnen, kann durchaus ein brauchbarer Ansatz sein, sie zu lösen.
Das Ergebnis aber war niederschmetternd.
Zwischen Halbherzigkeiten und Kurzschlussreaktionen, mangelnden Abstimmungen und übertriebenen Alleingängen hat man im Uslarer Rathaus nichts ausgelassen, um den Ruf der Gemeinde ins Lächerliche zu ziehen.
Die zerrütteten Finanzen nachhaltig zu ruinieren und jedwede Perspektive außer Sichtweite zu rücken, erledigte man so nebenbei.

Amtsenthebungsverfahren

Was für abartige Konstellationen diese Vorgehensweise hervor bringen kann, ist zurzeit in Goslar zu bestaunen, wo der SPD-Bürgermeister wegen erwiesenem Größenwahn mit 87% vom Bürger aus dem Amt gewählt wurde.
Das hat zur Folge, dass die Goslarer zwischen einem FDP-Kandidaten und einem von der CSU zu entscheiden haben und sich fragen müssen, wo sie da eigentlich hingekommen sind

Frau Daskes Abwahl im Stadtrat war dann der politische Offenbarungseid der SPD, dem sich die CDU vollinhaltlich angeschlossen hatte.
Die Abwahl der Stadträte, die Frau Daske auf den Schild gehoben haben, um ihr dann Knüppel zwischen die Beine zu werfen, sollte ein einschneidendes Resultat dieser Kommunalwahl sein.
Jetzt will es keiner mehr gewesen sein und die kennen Rücktritt auch nur zum Anhalten mit dem Fahrrad. Außerdem tut man so, als müsste man jetzt das Schlimmste verhüten, weil man von der Bürgermeisterin mutwillig hintergangen und arglistig getäuscht wurde. Deren Abwahl scheint alternativlos zu sein, da sie anscheinend auch in der Verwaltung irreparable Flurschäden hinterlassen hat.
Auch wenn nichts Gerichtverwertbares gegen sie vorliegt, ist es kaum vorstellbar, dass Sie im neu gewählten Rat, den Rückhalt finden wird, um vernünftig Politik für die Stadt machen zu können und ordentlich zu regieren.

Diskussionsgrundlagenforschung

Ist Frau Daske eine Vollstreckerin von Sach- und Sparzwängen mit Hang zur Kompetenzdarstellung?
Oder besteht die Möglichkeit, die Lage soweit zu versachlichen, dass wieder vernünftige Politik im Uslarer Land gemacht werden kann?
Nur Vernunft ist alternativlos, es muss nichtmal die reine sein.

G.C. Lichtenberg, eine der imposantesten Geistegrößen aus der Region Südniedersachsen  kannte sich auch mit ganz verfahrenen Kisten bestens aus als er bemerkte:
“Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser werden wird wenn es anders wird; aber so viel kann ich sagen, es muß anders werden, wenn es gut werden soll.”

Ich kann dazu so viel sagen, dass es manchmal ein Anderer nur besser machen kann und dass es dann auch mal gut sein muss.

Was muss und wieso und überhaupt, dazu kann man mit der Kommentarfunktion Stellung nehmen, Mut machen oder Unmut äußern – aber bitte nicht beleidigend werden.